Aid for Trade: Handelsbezogene Entwicklungszusammenarbeit
Die Teilnahme am internationalen Handel kann sich positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung armer Länder auswirken. Die Bundesregierung hat sich daher 2011 zum Ziel gesetzt, handelsrelevante Aktivitäten in ihrer Entwicklungszusammenarbeit übergreifend zu verankern. Ob das Aid-for-Trade-Konzeptpapier des BMZ diesem Anspruch gerecht wird, analysiert eine DEval-Studie. Die Evaluierung wurde 2015 abgeschlossen.
Im Jahr 2005 hat die Welthandelsorganisation (WTO) die Aid-for-Trade-Initiative ins Leben gerufen. Sie soll Entwicklungsländer darin unterstützen, Wohlfahrtsgewinne zu realisieren, die durch die Liberalisierung des Welthandels entstehen können. Zudem soll sie Verluste abmildern, die den Ländern durch die Einführung von Handelsabkommen entstehen können.
Seit dem Start der Initiative wurden auf internationaler Ebene zahlreiche Bemühungen unternommen, den Handel zu fördern. Beispielsweise hat die Europäische Union mit mehreren afrikanischen Regionalorganisationen regionale Wirtschaftspartnerschaften beschlossen; zahlreiche Länder fördern Aid-for-Trade-Initiativen im Rahmen ihrer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit.
Deutschland gehört im Bereich dieser handelsbezogenen Entwicklungszusammenarbeit neben Japan und den USA zu den drei größten Geberländern weltweit. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) hat zudem 2011 ein Aid-for-Trade-Konzeptpapier erarbeitet. Es sieht vor, das Thema „Handel“ in der Entwicklungszusammenarbeit als Querschnittsthema zu verankern. Danach sollten in Projekten und Programmen handelsrelevante Aspekte berücksichtigt werden, sofern dies inhaltlich angemessen ist und von den Partnerländern nachgefragt wird.
In seiner Studie hat das DEval untersucht, ob der gegenwärtige deutsche Aid-for-Trade-Ansatz in sich schlüssig ist und ob handelsrelevante Aspekte tatsächlich übergreifend in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verankert sind. Die Evaluierung wurde 2015 abgeschlossen.
Zentrale Ergebnisse und Empfehlungen
- Deutschland nimmt international eine Vorreiterrolle in der Förderung handelsbezogener Entwicklungspolitik ein.
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Das Aid-for-Trade-Konzeptpapier aus dem Jahr 2011 sollte allerdings überarbeitet werden. Dabei sollten aktuelle Themen wie nachhaltiges und integratives Wachstum, Sozialstandards sowie die Kohärenz von Handels- und Entwicklungspolitik stärker betont werden. Auch sollte darin herausgestellt werden, wie wichtig Handelsförderung sowohl für die Entwicklung der Partnerländer als auch für deutsche Unternehmen ist.
- In den Länderkonzepten des BMZ sowie in den Sektorkonzepten, in denen die Förderung der Privatwirtschaft thematisiert wird, werden Handelsaspekte angemessen berücksichtigt.
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Dies gilt allerdings nicht für den Bereich Landwirtschaft. Hier sollte der Beitrag, den der regionale und internationale Handel zu landwirtschaftlicher Entwicklung und Ernährungssicherung leisten können, diskutiert und entsprechend in den Konzepten berücksichtigt werden.
- Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat 2008 eine sogenannte Handelskennung eingeführt.
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Entwicklungsorganisationen sollen diese nutzen, um Vorhaben und Aktivitäten, die Handelsrelevanz besitzen, eindeutig zu kennzeichnen und dies entsprechend an die OECD zu melden. Die Kennung wird allerdings von den Entwicklungsorganisationen uneinheitlich verwendet, wodurch die Vergleichbarkeit der Daten eingeschränkt ist.
Die Evaluierung wurde 2015 abgeschlossen. Die Ergebnisse und Empfehlungen werden hier zusammengefasst dargestellt, die kompletten Ergebnisse und Empfehlungen sind im Bericht zu finden.
Ziele der Evaluierung
Die DEval-Studie analysiert und bewertet die deutsche Aid-for-trade-Unterstützung. Allgemein besteht ein großes Interesse daran, mehr über die deutsche Aid-for-trade-Unterstützung, die im Auftrag des BMZ von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) und der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) umgesetzt wird, zu erfahren und zu lernen. Dabei spielt das BMZ- Aid-for-trade-Konzept, das diese Initiative lenkt, eine große Rolle.
Die Ergebnisse sollten darstellen, wie sich Aid-for-trade als Querschnittsthema in der EZ im betrachteten Zeitraum entwickelt hat. Die deutsche EZ kann die Ergebnisse und die aus der Studie gewonnenen Erfahrungen nutzen, um den deutschen Aid-for-trade-Ansatz weiter zu entwickeln und zu spezifizieren.
Die Ziele der Studie waren:
- zu bewerten, ob der gegenwärtige deutsche Aid-for-trade-Ansatz in Bezug auf seine Ziele und seinen theoretischen und organisatorischen Aufbau in sich stimmig ist.
- einen allgemeinen Überblick des Aid-for-trade-Portfolios zu verschaffen, um zu bewerten, ob Aid-for-trade – wie im BMZ- Aid-for-trade-Konzept vorgesehen – durch „Mainstreaming“ erfolgreich in die deutsche EZ eingebunden wurde.
Die Studie konzentrierte sich in der Datenanalyse auf die Jahre 2008 bis 2012, da eine Unterscheidung in Aid-for-trade im engeren und im weiteren Sinne erst ab 2008 möglich war. Aid-for-trade im engeren Sinne (Trade Related Assistance) umfasst EZ-Kategorien mit konkreter Handelsrelevanz, während Aid-for-trade im weiteren Sinne darauf abzielt, günstige Rahmenbedingungen für internationalen Handel zu schaffen (vor allem die Schaffung produktiver Kapazitäten und handelsrelevanter Infrastruktur). Die Dokumentenanalyse umfasst Berichte ab 2006, da diese bereits handelsrelevante Aspekte berücksichtigen sollten.
Hintergrund
Die Aid-for-Trade-Initiative wurde 2005 im Rahmen des Ministertreffens der Welthandelsorganisation (WTO) ins Leben gerufen. Die Initiative unterstützt Entwicklungsländer dabei, potenzielle Wohlfahrtsgewinne aus der Handelsliberalisierung zu realisieren, und kompensiert sie für Verluste, die durch die Einführung von Handelsabkommen entstehen können.
Die genaue Definition, Eigenschaften und der Mehrwert der Aid-for-trade-Initiative sind seit Beginn der Initiative Anlass intensiver Diskussionen. Allgemein ist Aid-for-trade weder ein neuer globaler Entwicklungsfonds noch eine neue Kategorie in der Entwicklungszusammenarbeit. Stattdessen ist Aid-for-trade sehr breit definiert und ein fester Bestandteil der bestehenden Programme der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA).
Deutschland hat erhebliche Anstrengungen unternommen, die Aid-for-trade-Initiative auf Grundlage des 2011 verfassten BMZ- Aid-for-trade-Konzeptpapiers in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zu integrieren. Neben Japan und den USA gehört Deutschland zu den drei größten Aid-for-trade-Geberländern. Mit Ausnahme einer Studie des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik von Voionmaa und Brüntrup aus dem Jahr 2009 wurde der deutsche Aid-for-trade-Ansatz bisher nicht analysiert. Fast ein Jahrzehnt nach Einführung der Aid-for-trade-Initiative war es daher angemessen, den deutschen Aid-for-trade-Ansatz zu untersuchen und zu bewerten.
Team
- Dr. Antje Kröger Evaluatorin
- Petra Voionmaa Freie Consultantin
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